Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der for me do GmbH

1. Abschluss:

1.1. Mit der Auftragserteilung werden die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen der for me do GmbH (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) vom Käufer anerkannt. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie mündliche Abreden oder sonstige Aufträge werden nur durch schriftliche Bestätigung des Verkäufers bindend. Dabei sind Rechnungen schriftlichen Bestätigungen gleichzusetzen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widerspricht der Verkäufer hiermit ausdrücklich.

1.2. Sämtliche Angebote (Preislisten pp.) sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch den Auftrag des Käufers und der Annahme durch den Verkäufer zustande. Die Annahme eines Auftrags erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung, Rechnung oder konkludent durch die Lieferung der bestellten Waren.

1.3. Nach erfolgter Annahme durch Übermittlung der Auftragsbestätigung / Rechnung und einem somit wirksamen Vertragsschluss, besteht kein einseitiges Rücktrittsrecht für den Kunden. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

2. Widerrufsrecht

2.1. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, steht dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihre gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Wir informieren über das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe des gesetzlichen Musters in Absatz 2.2.

2.2. WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der for me do GmbH (Schloßbergstr. 28, 38315 Hornburg, E-Mail: info@formedo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dazu gerne das unter folgendem Link verfügbare Muster-Widerrufsformular verwenden:

Widerrufsformular anzeigen/herunterladen

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.

Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Das Recht auf einen Widerruf erlischt, wenn die Ware geöffnet wurde.

3. Preise:

3.1. Die Preise gelten, soweit nichts anderes vereinbart ist, inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer sowie Verpackungs- und Versandkosten.

3.2. Sollten sich die Preise nach Vertragsschluss durch eingetretene Kostenerhöhungen bis zum Zahlungstag der Ware ändern, behalten wir uns vor, die Preise entsprechend anzupassen.

4. Zahlungsbedingungen:

4.1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, sind die Rechnungen vor Lieferung zu bezahlen. Alle Zahlungen sind sofort fällig. Der Kunde kommt in Verzug, wenn eine Zahlung nicht erfolgreich ist oder eine Zahlung ohne Rechtsgrund storniert wird.

4.2. Ein Zurückbehaltungsrecht, sowie die Aufrechnung mit bestrittenen, vom Verkäufer nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen sind ausgeschlossen und beeinflussen nicht die vereinbarte Zahlungsverpflichtung des Käufers, wobei entsprechende Gegenforderungen aus diesem Vertragsverhältnis hiervon ausgenommen sind.

4.3.  Der Kaufpreis kann nach Wahl des Kunden über die zur Verfügung stehenden Zahlarten entrichtet werden. Bei Zahlung mit Kreditkarte, Paypal oder Sofortüberweisung erfolgt die Belastung des Kontos unmittelbar bei Vertragsschluss.

4.4. Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält.

5. Lieferung, Lieferfrist, Liefertermin:

5.1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Adresse.

5.2. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung durch den Verkäufer setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Käufers voraus.

5.3. Die Kosten für die erstmalige Versendung und Zustellung der bestellten Produkte werden von uns übernommen. Kosten die durch weitere Zustellversuche verursacht werden, sind vom Kunden zu tragen. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, ist der Verkäufer berechtigt, den ihm entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

5.4. Bei Überschreitung der vereinbarten Lieferfrist ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer schriftlich eine angemessene Nachfrist (4-6 Wochen) zu setzen. Ist der Verkäufer nicht in der Lage, diese Frist einzuhalten, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer oder einer seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haftet dem Käufer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten auf Schadensersatz. Schadensersatzansprüche sind begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

5.5. Der Verkäufer ist berechtigt, die Lieferung der Ware bereits vor dem vereinbarten Liefertermin mit befreiender Wirkung zu erbringen.

5.6. Im Fall höherer Gewalt kann der Verkäufer während der Dauer der Veränderung die Lieferung hinausschieben oder wegen des nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurücktreten. Der Käufer ist in diesem Fall nicht berechtigt, Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Unter höherer Gewalt sind vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zu verstehen, die dem Verkäufer oder Lieferanten des Verkäufers die Lieferungen erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Krieg, Blockaden, Feuer, Aus- und Einfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmangel sowie Verkehrsstörungen.

5.7. Technische Änderungen, insbesondere bauart- oder konstruktionsbedingte Verbesserungen bleiben vorbehalten. Diese dienen stets dem Fortschritt.

6. Gewährleistung:

6.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

6.2. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.

6.3. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. Soweit dem Verkäufer keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6.4. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6.5. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

7. Eigentumsvorbehalt:

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Nichtzahlung oder Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch den Verkäufer liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der Verkäufer hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand:

8.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Braunschweig.

9. Allgemeine Haftungsbeschränkung:

In allen Fällen, in denen der Verkäufer abweichend von den vorstehenden Bedingungen aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen – auch aus unerlaubter Handlung – zum Schadenersatz verpflichtet ist, haftet er nur so weit, wie ihm oder seinen Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.

for me do GmbH

Stand Januar 2017